18. April 2013
von Volker Beck
20 Kommentare
Die Süddeutsche Zeitung erweckte am 18.04.2013 den Eindruck, die Anträge zur Verschärfung des Prostitutionsgesetzes, die unter anderem die Landesvorsitzende aus Baden-Württemberg und der bayerische Landesvorsitzende gestellt haben, seien bereits Mehrheitsmeinung in der Partei. Doch allen medialen Unkenrufen zum Trotz halten … Weiterlesen
18. April 2013
von Kay Karpinsky
Kommentare deaktiviert für Nachhaltige Mobilität: Bitte nicht so zaghaft, Grüne!
Grüne Forderungen und Programme enthalten in den Abschnitten Mobilität und Verkehr erfahrungsgemäß einige „Reizthemen“. Das Feld erscheint knifflig, weil sich der nachhaltige grüne Ansatz hier deutlich von den Vorstellungen sämtlicher ernsthafter Mitbewerber_innen unterscheidet. Das gilt nicht zuletzt für die Wunschkoalitionspartnerin. … Weiterlesen
16. April 2013
von Rasmus Andresen
13 Kommentare
Eine der größten Sünden aus den Fischer-Schröder Jahren waren die massiven Steuersenkungen, die Grüne nicht nur mitgetragen sondern maßgeblich zu verantworten haben. Neben der Senkung beim Spitzensteuersatz von 53 auf 42%, wurde auch die Körperschaftssteuer von 45% auf 25% gesenkt. … Weiterlesen