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Wir drohen Piketty zu verschlafen

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Freitagabend, Mitte Oktober, Berlin. Über 2000 Menschen stehen Schlange um ihn zu hören. Nur 1000 passen in den Saal, der Rest muss sich mit einem Livestream im Foyer begnügen. Thomas Piketty in Berlin.

Nach den USA und Frankreich schwappt die Piketty Welle nach Deutschland. Menschen lechzen nach Ökonomen, die nicht neoklassische Mainstreamformeln aus der BWL Vorlesung herunterbeten.

Menschen, die nicht an Rendite- und einseitig wachstumsorientierte Wirtschaftsmodelle glauben. Menschen, die hinterfragen wie steigende Ungleichheit und Ressourcenverbrauch an moralische und ökonomische Grenzen stößt.

Steigende Ungleichheit und Ressourcenverbrauch sind zwei Seiten der selben Medaille.

Zwei Wochen später treffen wir Grüne uns in Hamburg zum Bundesparteitag. 70% der Menschen wissen nicht mehr wofür wir Grüne stehen und wir vermitteln den Eindruck, dass die spannendsten Fragen sind ob wir noch für einen fleischlosen Donnerstag streiten oder dass wir uns gegenseitig über Medien die Welt erklären. Die Grüne Selbstblockade führt dazu, dass wir zentrale gesellschaftliche Diskussionen verschlafen.

Gerade wer über Freiheit redet, muss die soziale Frage stellen und Antworten liefern.

Wer glaubt, dass man ökologische und Verteilungsfragen voneinander entkoppeln kann ist naiv und irrt.

Ökonomische Ungleichheit führt nicht nur zu mehr gesellschaftspolitischen Problemen, wie  Krankheit, Kriminalität und generelle Unzufriedenheit. Sie schließt auch das Fenster für eine ökologisch nachhaltige Gesellschaft.

Auch deshalb ist ein stärkere Umverteilung Grüne Kernidentität.

Es gibt überhaupt kein Argument dafür unsere ambitionierte Umverteilungspolitik aus der Bundestagswahl nur deshalb aufzugeben, weil organisierte Interessenvertreter der Industrie dagegen polemisieren.

Anstatt Ihnen argumentativ hinterher zu laufen und die Sparpolitik der Troika rechts zu überholen, müssen wir mit Leidenschaft für eine sozial ökologische Politik kämpfen, die vor allem Menschen mit wenig Einkommen in den Fokus nimmt.

Dazu müssen aber auch alle bereit sein. Weg ducken gilt nicht!

Wer über Freiheit redet, muss die soziale Spaltung vor Augen haben. Wir müssen unsere Finanzkompetenz in Europa, Bund und durch unsere Länderministerien dazu nutzen Vermögens- und Erbschaftssteuermodelle zu entwickeln, die der politischen Debatte Stand halten.

Wir sollten uns gleichzeitig verpflichten in den Ländern die Einnahmen aus dieser Steuer einzig und allein zur Finanzierung des Bildungssystems zu verwenden. Eine Gerechtigkeitssteuer, die dazu dient unser marodes Bildungssystem besser zu finanzieren.

Umverteilung für mehr Bildung – dies sollte eine Grüne Antwort auf die Piketty Debatte sein. Ich bin gespannt, ob wir Grüne uns noch trauen mutige Vorschläge zu machen.

Autor: Rasmus Andresen

Rasmus Andresen ist Flensburger Landtagsabgeordneter und Kandidat zur Europawahl 2019.

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