Grün.Links.Denken

Wir sind die Partei für Geringverdiener_innen!

| 5 Kommentare

Vor der zur Zeit laufenden öffentlichen Debatte über unsere Steuerpolitik wurden wir oft als Latte Machiatto schlürfende Partei gelabelt, die keinen Sinn für den „Otto Normal Verbraucher“ hat. Der Parteivorsitzende unseres Wunschkoalitionspartners bezeichnet uns auch gerne als „Bionade Biedermeier“. Selbst wir scheinen diesen Vorwurf nicht wirklich entkräftigen zu wollen.

Doch die Steuerdebatte zeigt, dass es keine Partei mit Regierungsanspruch gibt, die über ihre Steuerpolitik und das Abschmelzen des Ehegattensplittings vor allem Familien mit Niedrigeinkommen so massiv stärken will wie wir es tun.

Wir Grüne haben vor allem die Ungerechtigkeiten bei Hartz 4 erkannt. Hartz 4 ist nicht armutsfest und gerade Familien mit Kindern stecken in einer Armutsfalle aus der Sie kaum wieder rauskommen. Während das Privatvermögen der Vermögenden in den letzten Jahren massiv gestiegen ist, leben immer mehr Menschen in Deutschland an der Armutsgrenze.

Wir wollen eine Kindergrundsicherung, die dafür sorgt dass Kinder nicht in die Armutsfalle geraten und genug zum Leben haben. Gleichzeitig wollen wir mehrere Milliarden in Kitas, Schulen und Hochschulen investieren. Unser Schwerpunkt ist es den Bildungsaufstieg zu ermöglichen.

Doch das allein reicht nicht aus. Die Erhöhung des Hartz 4 Regelsatzes ist eine Frage der Menschenwürde, die es nicht mal in das Programm der Sozialdemokraten geschafft hat. Doch eine der größten Kritikpunkte an der Hartz 4 Praxis hat mit dem Regelsatz nichts zu tun. Die Drangsalierung von vielen Hartz 4 EmpfängerInnen findet über die Sanktionspraxis statt. Statt zu fördern wird vor allem sanktioniert. Wir fordern deshalb ein generelles Sanktionsmoratorium und die komplette Aussetzung der Sanktionen für die unter 25 Jährigen. Wir sind felsenfest davon überzeugt, dass 99% der Arbeitssuchenden Arbeit finden wollen. Es ist deshalb falsch die alte Sanktionspraxis beizubehalten, wie es CDU, SPD und FDP wollen.

Wir Grüne setzen uns stark für Menschen mit Niedrigeinkommen ein, mehr als alle anderen regierungswilligen Parteien. Leider werden wir so allerdings nicht wahrgenommen und zögern selbst auch etwas zu sehr im Umgang. Dazu gibt es keinen Grund, wir sollten deshalb den Wahlkampf nutzen um mit Missverständnissen aufzuräumen und unser Spektrum zu erweitern.

 

Autor: Rasmus Andresen

Rasmus Andresen ist Flensburger Landtagsabgeordneter und Kandidat zur Europawahl 2019.

5 Kommentare

Schreibe einen Kommentar

Pflichtfelder sind mit * markiert.


*

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.