Grün.Links.Denken

17. November 2016
von Terry Reintke und Werner Graf
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Erfolg der unbequemen Dickköpfe

Die Bundesdelegiertenkonferenz in Münster hat gezeigt: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN  wollen diese Gesellschaft gerechter und ökologischer machen – und werden sich dabei nicht von Versprechungen der Wirtschaft blenden lassen, sondern mit gesetzlichen Maßnahmen für mehr Gerechtigkeit und mehr Klimaschutz vorangehen.

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10. November 2016
von Georg Kössler
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Die Causa Zetsche – war das wirklich nötig?

Die anstehende Bundesdelegiertenkonferenz in Münster hat ihren ersten Presseaufreger schon im Vorfeld generiert: Die Einladung von Daimler-Boss Dieter Zetsche als Gastredner. Eigentlich hätte man es sich ja schon denken können, denn die Distanz eines Teiles meiner Partei zu den großen Automobilkonzernen war in der Außenwahrnehmung ja spätestens mit dem frivolen TV-Joschka im Elektro-BMW aufgehoben. Was ist also von diesem neuen Kapitel zu halten?

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10. November 2016
von Gesine Agena, Katja Dörner, Ulle Schauws
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Ehegattensplitting – bloß nicht für weitere 60 Jahre!

Am Wochenende titelte die FAS „Lohnt sich Arbeit nach der Babypause?“ – und beantwortete diese ja fast schon rhetorische Frage mit einem klaren „nein“. Anhand von vier Musterberechnungen der Einkommenssituation von Ehepaaren kommt die Zeitung auch zu klaren „Schuldigen“, darunter ganz vorne mit dabei: Das Ehegattensplitting. Das Ehegattensplitting macht die Berufstätigkeit – in der Regel die der Ehefrauen – finanziell unattraktiv. Mit langfristig sehr negativen Folgen. Noch zwei rhetorische Fragen: Wie viele Studien, Gleichstellungsberichte, Musterberechnungen brauchen wir noch? Und: wollen wir das Ehegattensplitting für weitere sechzig Jahre behalten? Wir sagen entschieden „nein“ und plädieren daher auf dem kommenden Parteitag dafür, das Ehegattensplitting nicht nur für Neu-Ehen abzuschaffen, sondern auch sukzessive für Bestandsehen. Es ist eine zentrale Frage sozialer Gerechtigkeit, diese jahrzehntelange Ungleichbehandlung endlich zu beenden.

Nur mit dieser klaren Perspektive sind wir im kommenden Bundestagswahlkampf frauenpolitisch glaubwürdig.

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