21. Juli 2018
von Jürgen Trittin
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Inzwischen hat es die Rede vom Narrativ bis in die Tageszeitungen geschafft. Da passt es, dass die Heinrich Böll Stiftung erneut einen Kongress zur Grünen Ideengeschichte ansetzt: „Was ist die grüne Erzählung?“
1. Juni 2018
von Toni Hofreiter
2 Kommentare
Ein Grundsatzprogramm in einer Zeit der Umbrüche zu formulieren, in einer Zeit, in der ein US Präsident in jeder Sekunde mit einem Tweet die Welt Kopf stehen lassen kann, ist ein Wagnis. Aber es ist ein notwendiges Wagnis, dieser gefühlten Ungeordnetheit, dem Getriebensein und dem Kontrollverlust etwas entgegenzustellen. In der Umbruchsituation in welcher sich unsere Gesellschaft und unser Parteiensystem befindet, klafft eine politische Lücke. Es fehlt ein überzeugendes politisches Angebot, das über das Verwalten und Verteidigen eines Ist-Zustandes hinausgeht.Unser Anspruch muss es sein, diese Lücke mit optimistischen, progressiven, linken Inhalten und Angeboten zu füllen.
16. Mai 2018
von Filiz Polat
Kommentare deaktiviert für Das Grundrecht auf Asyl verteidigen – Humanität und Pragmatismus schließen sich nicht aus
„Ein wundervoll bündiger Satz ‑ „Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.“ ‑ geriet 1993 zu einer monströsen Verordnung aus 275 Wörtern, die wüst aufeinandergestapelt und fest ineinander verschachtelt wurden, nur um eines zu verbergen: dass Deutschland das Asyl als Grundrecht praktisch abgeschafft hat“. Dieser Auszug aus der Rede von Dr. Navid Kermani zur Feierstunde „65 Jahre Grundgesetz“ verdeutlicht, was unsere gemeinsame Aufgabe sein sollte: Dem Grundgesetz, wie Kermani weiter sagt, seine Würde zurückzugeben. Spätestens seit dem Sommer 2015 werden hartnäckig erkämpfte Verbesserungen im Asylrecht erdrutschartig in Frage gestellt. Das Asylpaket I markierte den Beginn umfassender Asylrechtsverschärfungen, die leider auch manche Grüne in Regierungsverantwortung in den Ländern mitgetragen haben und an denen sich manche Grüne weiterhin beteiligen, beispielsweise bei Abschiebungen nach Afghanistan.