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Klimaschutz ist wählbar! Ohne den Erhalt unserer Lebensgrundlagen ist alles nichts

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In der Woche nach der Bundestagswahl trifft sich der Weltklimarat (IPCC) in Stockholm, um am fünften Sachstandsbericht weiterzuarbeiten. Die Arbeitsgruppe 1, die sich mit den wissenschaftlichen Grundlagen des Klimawandels befasst, wird am 27. September auf www.climatechange2013.org ihre "Zusammenfassung für Entscheidungsträger" veröffentlichen. Für den Wahlkampf kommt das leider zu spät. Vorab bekannt gewordene Informationen weisen darauf hin, dass sich die Evidenz des menschengemachten Klimawandels weiter erhärtet. Wichtig ist der nächste IPCC-Sachstandsbericht vor allem, weil er die Klimapolitik der nächsten Jahre prägen wird.

Welche Klimapolitik, wird mancher fragen? Ja, richtig, auch beim Klimaschutz hat Merkels Einschläferungstaktik gut funktioniert. Der rote Anorak, den sie 2007 auf ihrer Grönland-Reise trug, hängt längst in der Asservatenkammer, er wurde getauscht gegen den roten Blazer, mit dem sie die Internationale Automobilausstellung 2013 eröffnet hat. Auf der Messe nette Worte und schöne Fotos mit sparsamen Autos, doch hinten herum hat die Kanzlerin im Juni den fertig ausgehandelten Kompromiss über die neuen europäischen CO2-Grenzwerte für Autos zerschossen.

Auch im Hause Altmaier ist der Klimaschutz unter die Räder gekommen. Ein Bundesumweltminister, der die Energiewende zur Strompreis-Diskussion degradiert hat, darf nicht im Amt bleiben. Wir Grüne müssen den Klimaschutz und die Energiewende ins Zentrum der Regierungspolitik holen. Die Meilensteine haben wir schon aufgestellt: So geht Engergiewende.

Denn wir sehen, wie sich Stromerzeugung und Strommarkt verändert haben, wie Börsenpreis und Verbraucherpreis zusammenhängen, und deshalb können wir die richtigen Prioritäten setzen. In zwölf Thesen gut zusammengefasst hat das auch die Agora Energiewende.

Wir brauchen ein neues Marktdesign, mehr Flexibilität und Effizienz, faire Verteilung der Stromkosten, vernünftigen Netzausbau, und wir wollen die Energiewende auch international voranbringen.

Ohne den Erhalt unserer Lebensgrundlagen ist alles nichts. Unser ganzes Leben, unsere Wirtschaft, die vernetzte Welt und das friedliche Zusammenleben beruhen auf der Stabilität der Ökosysteme. Die Stabilität der Ökosysteme ist genauso wichtig wie die Geldwertstabilität, um die sich so viele gegenwärtig mehr Sorgen machen. Deutschland muss wieder Vorreiter beim Klimaschutz werden, das geht nur mit GRÜN. Klimaschutz ist fundamental, Klimaschutz gehört ins Herz der Politik, Klimaschutz ist wählbar!

Autor: Toni Hofreiter

Toni Hofreiter ist Vorsitzender der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen

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