12. Februar 2019
von Jürgen Trittin
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„On the eve of destruction?“

Ein neues nukleares Wettrüsten in Europa

„We are on the eve of destruction“, so sang Barry McGuire 1965: “if the button is pushed, there is no running away”.

Europa steht vor einem neuen nuklearen Wettrüsten. Donald Trump hat den Vertrag über das Verbot landgestützter Mittelstreckenraketen, in INF-Vertrag, gekündigt. Nach dem Pariser Klimaabkommen, dem Iran-Abkommen und der UNESCO wurde so das nächste internationale Abkommen von den USA in die Tonne getreten.

Doch der INF- Vertrag zwischen den USA und Russland ist nicht irgendein Abkommen. 1987 wurde er als unbefristeter Vertrag von Michail Gorbatschow und Ronald Reagan unterzeichnet. Real und symbolisch stand er für das Ende des atomaren Wettrüstens.

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1. Februar 2019
von Philipp Schmagold
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Kohleausstieg 2038? Viel zu langsam!

Warum wir GRÜNE 2038 nicht akzeptieren dürfen und auch die Umweltverbände dies nicht tun.

Es ist ohne Frage gut, dass es durch die Kohlekommission das Startzeichen gibt, aus der Kohleverbrennung auszusteigen. Bis 2022 sollen 12,5 GW Kohlekapazität abgeschaltet werden, derzeit sind es etwas über 45 GW. Und es ist gut, dass wir weiterhin darauf hoffen dürfen, den Hambacher Wald zu erhalten. Diesen Zwischenerfolg haben wir den vielen Freund*innen des Klimaschutzes zu verdanken, denen hier erneut ausdrücklich gedankt sei für jede friedliche Aktion der letzten Jahre und Jahrzehnte, sei es die Besetzung des Kohlehafens in Hamburg oder die vielen Jahre des Einsatzes für den Hambacher Wald.

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30. Januar 2019
von Alexandra Geese
1 Kommentar

YouTube, Twitter, Facebook – was bedeutet die Privatisierung der öffentlichen Meinungsbildung für die Demokratie?

Der Einfluss digitaler Plattformen wie YouTube, Facebook und Twitter auf die politische Meinungsbildung wird kontrovers diskutiert. Belastbare Studien sind Mangelware. Dennoch stellt sich die Frage: Dürfen wir tatenlos zuschauen, wie der politische Diskurs sich nach rechts verschiebt, weil die Wirkung der digitalen Plattformen zwar mit bloßem Auge sichtbar, aber komplex und nicht wissenschaftlich erwiesen ist? Der Zusammenhang zwischen dem Erstarken von Rassismus und Frauenfeindlichkeit sowie der Wahl rechtspopulistischer Regierungen weltweit auf der einen Seite und der hochfrequenten Aktivität rechter Gruppen im Internet auf der anderen muss für uns Grund genug sein, Gegenstrategien zu entwickeln. Ich möchte diese Korrelation kurz anhand des UN-Migrationspaktes erläutern und im Anschluss mögliche Lösungsansätze auf europäischer Ebene skizzieren.

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