Grün.Links.Denken

14. April 2018
von Sara Nanni & Michael Bloss
Keine Kommentare

Friedens- und sicherheitspolitische Impulse für das Grundsatzprogramm von Bündnis 90/Die Grünen

Robert Habeck und Annalena Baerbock haben es in ihrem Impulspapier zum Auftakt des Grundsatzprogrammprozesses klar gemacht: wir wollen in die vierte Phase unserer Partei einsteigen. Für uns als friedensbewegte Grüne und Außenpolitiker*innen gehört die Frage, was außerhalb Deutschlands passiert, zu unserer Partei wie keine andere. Sie war konstituierend bei der Gründung unserer Partei und muss auch in Zukunft elementar für uns bleiben – wenn auch unter anderen Vorzeichen.

Weiterlesen →

13. April 2018
von Lisa Paus
Keine Kommentare

Gerechtigkeit ist mehr als Sozialpolitik

Jetzt starten wir den Prozess für das neue, grüne Grundsatzprogramm. Das ist eine einmalige Chance über den politischen Alltag hinaus neu zu denken und sich an die großen Fragen zu wagen. Vieles aus dem Impulspapier des Bundesvorstandes zum Startkonvent spricht mich an. Auch ich glaube, dass wir neue Regeln für einen sozialverträglichen Kapitalismus brauchen, da die alten durch die Globalisierung ausgehebelt worden sind. Wir brauchen eine neue soziale Grundsicherung, insbesondere endlich eine Grundsicherung für alle Kinder. Richtig ist auch, über neue Instrumente für eine faire Finanzierung des Gemeinwohls nachzudenken – wie beispielsweise Mittel zur Bekämpfung des Klimawandels. Diese Leitideen sollten in unserem neuen Grundsatzprogramm klar verankert sein. 

Weiterlesen →

8. März 2018
von Sven Lehmann
Keine Kommentare

Große Koalition – sozialpolitisch ganz klein

Die Große Koalition ist besiegelt. Nach Wochen der SPD- und Unions-internen Debatten und Dramen können wir jetzt endlich mal wieder über Inhalte reden – und das ist auch bitter nötig. Denn wer gehofft hatte, dass der 177-seitige Koalitionsvertrag von Union und SPD für einen Aufbruch steht, ist in vielen Bereichen bitter enttäuscht worden. Bei den zentralen Zukunftsthemen wie Klimawandel, Digitalisierung und sozialer Gerechtigkeit verwalten die zukünftigen Koalitionäre lieber den Status quo, anstatt eine visionäre und fortschrittliche Politik zu wagen. Das ist besonders im Bereich der Sozialpolitik verheerend.

Weiterlesen →