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Countdown zur Bundestagswahl

Umfrageschnitt 11.09.2013 – 11 Tage zur Bundestagswahl
CDU/CSU 40,0%
SPD 25,6%
Grüne 10,6%
FDP 5,3%
Linke 8,5%
Piraten 2,6%
Der Swing* 6,9%

* Soviel müssen SPD und Grüne bis zum Wahltag zulegen, um eine eigene Mehrheit zu erlangen. Bei der Berechnung wird unterstellt, dass die Zugewinne von den übrigen Parteien in proportionalem Verhältnis zu ihrer Größe erfolgen.

 


Vor dem Duell

Von den bisher vier Kanzler-Duellen seit 2002 hat Gerhard Schröder zwei gewonnen: Die im Zeichen der Oderflut und des Irak-Kriegs ausgetragene zweite Fernsehdebatte gegen Stoiber 2002 (50:28) und den Schlagabtausch gegen Merkel 2005 im Schatten eines Professors aus Heidelberg (50:31). Steinmeier erkämofte gegen Merkel 2009 zumindest ein Patt (36:36).

Tröstlich für Peer Steinbrück: Bisher hat jeder Herausforderer die Erwartungen übertroffen und das Publikum positiv überrascht: 57% fanden Stoiber besser als erwartet, 54% Merkel und 51% Steinmeier. Das sollte, angesichts niedriger Erwartungen (48% glauben, dass Merkel das Duell gewinnen wird, nur 26% Steinbrück), doch auch ihm gelingen. Als Sieger des TV-Duells wurde bislang aber noch kein Herausforderer wahrgenommen. Betritt Steinbrück am Sonntag Neuland?

Darüber, ob die TV-Duelle die Umfrage- und Wahlergebnisse beeinflussen, lässt sich streiten. Schröders gute TV-Debatten folgten ordentliche Zuwächse von Rot-Grün (1,6%/3,6%) und Verluste für Schwarz-Gelb (1,1%/4,7%). Die wünschen wir uns auch nach dem Kanzlerduell am Sonntag.

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Vierzig Tage

Vierzig Tage vor der Bundestagswahl steht die regierende schwarz-gelbe Koalition einer Wiederwahl näher als Rot-Grün dem erhofften Wahlsieg. Nach dem Durchschnitt der Umfrageinstitute fehlen Schwarz-Gelb dazu nur 0,1% der Stimmen. Sozialdemokraten und Grüne benötigt hingegen einen Wählerswing von 5,2% zu ihren Gunsten, um gemeinesam eine knappe Merheit zu erringen.

Wie aussagekräftig sind diese Umfragewerte für die Wahl am 22. September? Ein Blick zurück auf die Zahlen 40 Tage vor den Bundestagswahlen 2005 und 2009 zeigt, dass ganz unterschiedliche Szenarien denkbar bleiben.

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Hundert Tage

100 Tage vor der Wahl schienen die letzten drei Bundestagswahlen schon gelaufen. In den Umfragen lag Schwarz-Gelb bei oder über 50%, Rot-Grün weit abgeschlagen dahinter. 16% betrug der schwarz-gelbe Vorsprung 2005, über 8% 2002. Hundert intensive Wahlkampftage später hatte nach furioser Aufholjagd beide Male Rot-Grün die Nase vorn.

Was heißt das für 2013? Kämpfen lohnt sich. Der Wechsel bleibt möglich. Die demoskopische Ausgangslage für Rot-Grün ist nicht glänzend, aber doch besser als bei jeder Bundestagswahl seit 1998. Entscheidend wird sein, ob es SPD und Grünen gelingt, mit ihren inhaltlichen Alternativen  durchzudringen, oder ob Merkels Strategie der Entpolitisierung des Wahlkampfs wie 2009 aufgeht.

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Grüne Steuerpläne – ein Wahlkampfschlager?

Seit zwei Wochen diskutiert die Republik über die grünen Steuerpläne – auch über die Frage, ob es politisch klug war, vor der Wahl Steuererhöhungen für Vermögende und Vielverdiener anzukündigen. Die Umfragen erlauben es, die Frage mit einem vorsichtigen "Ja" zu beantworten.

1. Die grünen Steuerpläne sind populär. Einen höheren Spitzensteuersatz unterstützen je nach Fragestellung 52% (FGW/Politbarometer), 56% (Emnid/Spiegel), 58% (Infratest/Deutschlandtrend) oder gar 66% der Wahlberechtigten (Forsa/Stern). Die Vermögensabgabe 63% (Emnid/Spiegel) bzw. 72% (FGW/Politbarometer). Das deckt sich mit den Ergebnissen früherer Umfragen zum Thema Umverteilung.

2. Die Befürworter wollen wählen. Trotz der überdurchschnittlichen Wahlbeteiligung von Besserverdienenden sind die Gegner der grünen Steuerpläne an der Wahlurne nicht überrepräsentiert. Beim Spitzensteuersatz macht die Wahlneigung keinen Unterschied, die Vermögensabgabe ist unter Wählern (74%) sogar beliebter als unter Nichtwählern (61%). (FGW/Politbarometer).

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Sieben Gründe, warum Rot-Grün gewinnen kann

1. Die Republik tickt grün-rot. Ob Erneuerbare Energien, Vermögenssteuer oder Homo-Ehe – inhaltlich wünschen sich große Mehrheiten den Wechsel. Und Inhalte sind bei der Wahlentscheidung meist wichtiger als Personen, wie zuletzt das Beispiel Niedersachsen gezeigt hat.

2. Die Medien mögen's spannend. Schlafwagenwahlkampf bringt keine Quoten. Steinbrück-Bashing wird irgendwann fad. Welcher Journalist möchte nicht die Story von "Peers Comback" schreiben?!

3. Rot-grüne Stärke in den Ländern. Hessen will den Wechsel. In NRW liegen SPD und Grüne fast 20% vor Schwarz-Gelb. Vielleicht straft die rot-grüne Stärke in den Ländern den bescheidenen Bundestrend Lügen.

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Lehren aus der Niedersachsen-Wahl

Rot-Grün kann gewinnen. Trotz Gegenwind für Rot-Grün wählten die Niedersachsen die Alternative zu Schwarz-Gelb. Nur 36% hießen die Regierungskoalition gut, Rot-Grün 52% (Infratest).

Politik ist wichtiger als Personen. 73% der WählerInnen fanden, dass David McAllister seine Sache gut gemacht hat, auch knapp Zweidrittel der SPD- und Grünen-WählerInnen. 51% hätten ihn direkt gewählt (Infratest). Diese hohen persönlichen Zustimmungswerte haben Schwarz-Gelb nicht retten können. Geht es Angela Merkel im Herbst genauso?

It’s not always the economy, stupid. Bei den Kompetenzwerten für Wirtschaft (+21), Finanzen (+19) und Arbeit (+6) lag die CDU deutlich vor der SPD (FGW). Gerade weil die WählerInnen mit der wirtschaftlichen Lage recht zufrieden sind, spielten diese Themen aber keine überragende Rolle.

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