27. April 2017
von Volker Beck
Kommentare deaktiviert für Für Freiheit, nicht nur im Herzen
Politik an der Autonomie des Menschen ausgerichtet, das ist Aufklärung, das sind Menschenrechte, das ist Freiheit. Richtig und wichtig ist es daher, dass der Freiheit im Entwurf des Wahlprogramms eine herausragende Stellung eingeräumt wird. Und es wird auch deutlich, was … Weiterlesen
22. September 2015
von Volker Beck
Kommentare deaktiviert für 3 Punkte für Gerechtigkeit und Solidarität bei der Flüchtlingsaufnahme in Europa
Der „Asylkompromiss“ von 1993 mit seinem Konzept der sicheren Herkunfts- und Drittstaaten stand konzeptionell Pate für die Entwicklung eines europäischen Asylsystems, das die Abschottung Europas statt den effektiven Schutz von Flüchtlingen in den Mittelpunkt stellt. Im Kern dieses Systems steht … Weiterlesen
18. April 2013
von Volker Beck
20 Kommentare
Die Süddeutsche Zeitung erweckte am 18.04.2013 den Eindruck, die Anträge zur Verschärfung des Prostitutionsgesetzes, die unter anderem die Landesvorsitzende aus Baden-Württemberg und der bayerische Landesvorsitzende gestellt haben, seien bereits Mehrheitsmeinung in der Partei. Doch allen medialen Unkenrufen zum Trotz halten … Weiterlesen