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We are family …

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Familie ist ….

verschieden. Sie kann mehr als Vater, Mutter, Kinder sein. Das sehen Grüne wie  Sozialdemokraten so und definieren Familie jenseits des Trauscheins als Vertrauens- und Verantwortungsgemeinschaft.

Während rot-grün diese grundlegende Vorstellung teilen, bleibt die SPD im Gegensatz zu uns Grünen noch sehr im Vagen, was dies im Familienrecht, im Steuerrecht etc. zur Folge haben muss. So haben wir Grünen ein umfassendes Konzept der elterlichen Mitverantwortung für die wachsende Zahl von Familien entwickelt, in denen „Mama“ oder „Papa“ nicht Elternteile im biologischen oder gesetzlichen Sinn sind. Dies können beispielsweise neue Partnerinnen und Partner der biologischen Eltern sein oder Regenbogenfamilien, in denen häufig bereits vor der Geburt eines Kindes klar ist, dass mehrere Erwachsene Verantwortung übernehmen wollen. Diese sozialen Eltern haben bisher keine rechtlich gesicherte Position dem Kind gegenüber, das Kind keine Ansprüche gegenüber diesem Elternteil und auch der Staat erkennt die Erziehungsleistung, die diese Eltern erbringen, nicht an. Mit dem neuen Rechtsinstitut der elterlichen Mitverantwortung wollen wir die Beziehung von Kindern zu ihren sozialen Eltern insbesondere in Patchwork- und Regenbogenfamilien stärken – ein grünes Alleinstellungsmerkmal in der Kinder- und Familienpolitik. Hier unterscheiden wir uns klar von der Union, die immer noch auf den Trauschein setzt und sich zum angeblichen Familienideal der 50er Jahre zurück träumt.

Familienförderung ….

wollen wir Grüne vom Kopf auf die Füße stellen. Kleine Kurskorrekturen reichen nicht. Das derzeitige Familienfördersystem ist ungerecht, macht materielle Förderung weiterhin am Trauschein fest und schafft es nicht, Kinderarmut zu verhindern.  Derzeit sind Kinder dem Staat unterschiedlich viel wert. Allein über die steuerlichen Freibeträge bekommen Besserverdienende unterm Strich mehr als "durchschnittliche" Kindergeldempfänger. Jede Erhöhung der Freibeträge verschärft die Ungerechtigkeit. Doch während wir uns mit der Perspektive Kindergrundsicherung noch in der kommenden Legislaturperiode für einen Systemwechsel stark machen, will die SPD lediglich das Kindergeld für kleine Einkommen erhöhen. Die Idee: sie führt das alte Kindergeld und den Kinderzuschlag zu einer Leistung zusammen, dem neuen Kindergeld. Das ist ein Anfang, aber es fehlt das mutige Bekenntnis zu einer insgesamt gerechteren und modernen Familienförderung. Mit der Grundsicherung verabschieden wir uns davon, dass für Kinder Hartz-IV-Regelsätze gelten  – denn Kinder sind keine kleinen Erwachsenen und schon gar keine kleinen Arbeitssuchenden.

Weg mit alten Zöpfen: Ehegattensplitting kappen

Und wie wollen wir das finanzieren? Auch ein Punkt, an dem sich die Mutigen von den Zögerlichen scheiden. Wir wollen unter anderem das Ehegattensplitting im Rahmen der verfassungsrechtlichen Möglichkeiten abschmelzen und die frei werdenden Mittel für den Einstieg in die Kindergrundsicherung und den Ausbau der Kinderbetreuung einsetzen. Das Ehegattensplitting begünstigt besonders hohe Einkommen und starke Einkommensunterschiede zwischen den Partnern, unabhängig davon, ob das Ehepaar Kinder hat oder nicht. Zeitgemäß wären eine direkte und existenzsichernde Kinderförderung und ein deutlicher Ausbau der Infrastruktur. Das von der Union ins Spiel gebrachte Familiensplitting lehnen wir ab. Familien-Splitting – das ist ein wohlklingendes Label, aber die Pläne der Union würden die Nachteile des Ehegatten-Splitting mit Blick auf die Erwerbsbeteiligung von Frauen und die Bevorzugung von Familien mit hohem Einkommen nicht nur nicht überwinden, sondern sogar verstärken.

Kita-Ausbau: Qualität und Gebührenfreiheit – in welcher Reihenfolge?

Der Kita-Ausbau und die Bedeutung der Kita als Bildungseinrichtung sind sowieso in aller Munde. Grüne und SPD haben in ihren Wahlprogrammen zu Recht einen Schwerpunkt auf den weiteren Ausbau der Kitas gelegt. Wie groß die Gemeinsamkeiten in der Programmatik  sind, zeigt ganz aktuell das „Signal für den Wechsel“, der Bund-Länder-Pakt, den die SpitzenkandidatInnen und die MinisterpräsidentInnen und deren StellvertreterInnen von SPD und Grünen Anfang September veröffentlich haben. Darin geht es um zusätzliche Investitionen, um ein Sofortprogramm für den weiter dringend erforderlichen Ausbau, die Abschaffung des unsinnigen Betreuungsgelds und die Zusage, gute Personalschlüssel bundesgesetzlich zu verankern. Während wir Grüne die Abschaffung der Gebühren in den Kitas für sinnvoll halten, haben für uns Investitionen in die Qualität der Angebote Priorität – ein Punkt, der rot-grünen Koalitionsverhandlungen für Diskussionen sorgen dürfte.

Mehr Zeit für ein gutes Leben

Frische Ideen und kluge Konzepte brauchen wir auch, wenn es um die bessere Vereinbarkeit von Familienleben und Berufstätigkeit geht. Ein Schlagwort seit Jahren und doch ist die fehlende Vereinbarkeit genau der Punkt, den Eltern am meisten bemängeln – zu wenig Zeit für die Kinder, zu wenig Zeit für den Beruf. Die Frage der Kinderbetreuung ist dabei die eine Seite der Medaille, die andere sind Arbeitszeiten und flexible Zeiträume, um Job und Familie unter einen Hut zu bringen.

Unsere Konzepte dazu umfassen Änderungen im Arbeitsrecht, beim Elterngeld und der Elternzeit. Unser Ziel ist mehr Flexibilität und Partnerschaftlichkeit zu erreichen. So bleibt mehr Spielraum und Zeit für die Familien. Doch nicht nur wenn die Kinder sehr klein sind, ist Zeit von Nöten. Die Sozialdemokraten haben eine Familienarbeitszeit ins Gespräch gebracht, die es Eltern erlauben soll, ihre Arbeitszeit zeitlich befristet partnerschaftlich zu reduzieren (z.B. 30-Stunden-Woche), ohne dass dies zu Lasten ihrer beruflichen Entwicklung geht. Das würde gerade für Familien mit älteren Kindern eine Lücke schließen. Eine spannende Idee,. Daran sollten wir gemeinsam weiter arbeiten.

Bei der anstehenden Bundestagswahl geht es also auch in der Kinder- und Familienpolitik um eine Richtungsentscheidung: Mit dem Betreuungsgeld zurück in die 50er Jahre oder mit einem modernen Familienbild, guten Kitas und Arbeitszeitmodellen, die Eltern entlasten und die partnerschaftliche Aufteilung von Erwerbs- und Familienarbeit unterstützen, in eine moderne Zukunft. Letztes wird es nur mit starken Grünen in einer rot-grünen Koalition geben. Deshalb: Am 22. September die Kreuze für den grünen Wandel machen!

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