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Mali ist nicht Afghanistan – dennoch lässt sich aus gemachten Fehlern lernen!

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Selbst wenn man glaubt, Parallelen ziehen zu können: die Situation in Mali ist eine andere wie in Afghanistan. Die Unterschiede in Ausgangslage, den Akteuren und der Entstehung des Konflikts fordert uns dazu auf, genau hinzusehen. Aber auch für Mali gilt: Oberstes Ziel muss die politische Lösung sein!  Dafür braucht es zwischen den Ländern und in der Region eine abgestimmte Strategie und die Organisation eines Prozesses. Das ist in meinen Augen die zentrale Lehre aus Afghanistan, und dass auch in Mali eine Lösung nicht über Nacht kommt, sondern langfristig gedacht werden muss. Bei all der kritischen Auseinandersetzung mit Frankreich als ehemaliger Kolonialmacht sollte auch gesehen werden, dass die Ansagen von Präsident Hollande bislang auf einen multilateralen Weg abzielen, bei dem letztlich die afrikanische Seite die Verantwortung übernehmen soll.

Die für mich wichtige Frage ist: Wie können wir von Deutschland und Europa aus Mali dabei unterstützen zu einer eigenständigen und nachhaltigen Entwicklung zu gelangen, um damit langfristig Frieden im Land zu gewährleisten und die Region insgesamt zu stabilisieren?

Mali galt in den letzten Jahren als ein entwicklungspolitischer Vorzeigestaat, libertär, Menschenrechte achtend, in dem Frauen eine wichtige Rolle spielen und Hoffnung mehr Dezentralisierung, Aufschwung und Wachstum bestand. Rohstoffe sollten z.B. in einem transparenten Prozess für die eigene Bevölkerung nutzbar gemacht werden (Beteiligung an der internationalen Transparenzinitiative EITI). Doch während sich im Süden des Landes Fortschritte abzeichneten, gelang dies nicht für den nördlichen Teil des Staates. Dort hatten sich durch die schwache Regierung Mali Strukturen festigen können, in denen Menschenhandel, Entführungen, Drogen- und Waffenschmuggel zu lukrativen Einnahmequellen wurden. Dies wurde zum Anziehungspunkt für islamistische Kräfte. Als die gut bewaffneten, aus Libyen zurückkehrenden Tuaregs sich diese Situation zu nutze machen wollten, verwandelte sich im Frühjahr 2012 die scheinbar stabile Demokratie in einen neuen internationalen Krisenherd.

Damit seien die komplexen Probleme des Landes und seiner Region nur angedeutet. Nicht vergessen werden darf, dass die Dürren und Hungernöte in dieser Region auch ein Dauerthema für die humanitäre Lage der Menschen darstellt. Die Flüchtlingsströme – 450.000 Flüchtlinge und Binnenvertriebene im Land – sind ein Fanal.

Deutschland spielt in Mali aus zwei Gründen eine Rolle: Erstens: Deutschland genießt nach über 50 Jahren Entwicklungszusammenarbeit einen guten Ruf bei der malischen Bevölkerung. Mit entwicklungspolitischen Zusagen für 2009 bis 2011 von 124,5 Mio. Euro gehört Deutschland unter den bilateralen Gebern in Mali zu den Top vier, gemeinsam mit den USA, Kanada und Frankreich. Zweitens: Seit dem 1. Januar 2013 hat Deutschland den Vorsitz der Gebertroika (aller Geber) in Mali inne. Hieraus erwächst für Deutschland eine besondere Verantwortung, die multilaterale Zusammenarbeit konzeptionell und strategisch aufzustellen.

Nach dem sogenannten Putsch vom 22.März 2012 hatte Entwicklungsminister Niebel die deutsche EZ mit Mali auf Regierungsebene suspendiert. Aber Deutschland ist weiter in den  Bereichen Ernährungssicherung bzw. Landwirtschaft und Wasser/Abwasser regierungsfern aktiv.

Folgende Punkte müssen aus meiner Sicht berücksichtigt werden:

  1. Kommunikation, Koordination und Abstimmung!  National- europäisch – afrikanisch – international!
     
  2. Einigung auf eine Strategie und den damit verknüpften Konzepten zwischen den Staaten Europas und Afrikas!
     
  3. Nicht nur kurz, sondern auch langfristig denken und die gesamte Region im Blick behalten.
     
  4. Im Mittelpunkt aller Aktivitäten müssen die Abstimmungen mit den afrikanischen Staaten und ihrer Institutionen stehen.
     
  5. Zwischen AA und BMZ braucht es z.B. ein kohärentes Konzept, damit die Verzahnung von Nothilfe und Entwicklungszusammenarbeit auch vor dem Hintergrund der besonderen Situation von Mali sichergestellt werden kann.
     
  6. Es muss geklärt und laufend überprüft werden, welche Beiträge die Entwicklungszusammenarbeit wirksam leisten kann. Die regierungsfernen Maßnahmen sollten, wo es geht, fortgeführt werden. Die Suspendierung der regierungsnahen Maßnahmen muss auf den Prüfstand. Falls es Wege gibt, mit Teilen der Regierung eine Stabilisierung der zivilen Infrastruktur z.B. von Krankenhäusern, Schulen und Verwaltung zu vereinbaren, so sind diese zu beschreiten.
     
  7. Der multilateralen Verantwortung gerecht werden. Die Bundesregierung trägt auch deshalb eine besondere Verantwortung, weil sie seit Beginn 2013 den Vorsitz in der Gebertroika von Mali innehat. Dies muss genutzt werden, die multilaterale Zusammenarbeit konzeptionell und strategisch aufzustellen.

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