Grün.Links.Denken

3. August 2017
von Philipp Schmagold
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Mobilitätswende jetzt ernsthaft starten: 2030 PKW / 2032 Schiffe / 2035 Flugzeuge

Wir Grüne sollten unsere Strategie für emissionsfreie Mobilität weiterdenken und LKW, Busse, Baumaschinen, Schiffe, Hubschrauber und Flugzeuge einbeziehen.

Die Europäische Kommission hat eine Strategie für emissionsfreie Mobilität vorgelegt und der Bundesrat hat sich wie wir GRÜNE dafür ausgesprochen, ab dem Jahr 2030 nur noch emissionsfreie PKW neu zuzulassen. Die ökologische Modernisierung des Verkehrssektors ist eine große Chance für Unternehmen und Beschäftigte, für Verbraucher*innen, Klima, Umwelt und Gesundheit.

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14. Juni 2017
von Barbara Lochbihler
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Auch Menschenrechte brauchen eine mutige(re) Politik

Mit einem einzigen Kapitel eines Wahlprogramms die in Aufruhr befindliche „Welt im Blick“ zu haben, ist eine echte Herausforderung. Gut, dass sich der Bundesvorstand dieser Herausforderung gestellt hat und wesentliche Aufgaben, die für eine friedliche und gerechte Welt nötig sind, unter dieser Überschrift zusammengebracht hat. Menschenrechte, Welthandel, europäische Zusammenarbeit, Fluchtursachen und Einwanderung sind so interdependent, dass sie eine ebensolche Betrachtung und Politik verlangen.

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12. Juni 2017
von Gerhard Schick
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Eine Bürgerversicherung, die allen nach gleichen Regeln Schutz garantiert

Das Deutsche Sozialversicherungssystem – um es mit den Worten von Rainald Grebe zu sagen – „war war war war war mal geil“. Denn es hat ein solidarisches Sicherungssystem geschaffen, das gezielt die schwächste Gruppe – die Arbeiter*innen – gegen die großen Lebensrisiken (Altersarmut und Krankheit) absicherte. Das kann aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass es für die heutige Zeit nicht mehr passt.

Ob in der Kranken-, Pflege- oder Rentenversicherung: Es kann die Absicherung und Solidarität, die für heute nötig wäre, nicht mehr wirklich organisieren, gerade die Reichsten und die am meisten Schutzbedürftigen fallen häufig raus. Zu groß sind die Ungleichheiten, die in der Bevölkerung zunehmend für Unmut sorgen, insbesondere zwischen den 86,1 % gesetzlich, den 10,7 % privat und den 3,2 % anderweitig oder gar nicht versicherten Menschen. Immerhin möchte doch meinen, alle Patient*innen werden gleich behandelt – oder? Pustekuchen.

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